Archive for the Richter Category

Auswahl von Richtern

Posted in Richter on Mai 29, 2015 by lawen4cer

Wenn ich mir diesen Beitrag beim Kollegen Vetter anschaue, frage ich mich einmal mehr, nach welchen Kriterien manche Bundesländer eigentlich ihre Richter auswählen. Überragende juristische Kenntnisse scheinen jedenfalls keine Anforderung (mehr) zu sein. Oder wie sonst sind solche groben Schnitzer erklärbar? Das hat ja nichts mit „neu im Beruf“ oder „in der Eile des Gefechts“ zu tun, wenn die zu klärende Rechtsfrage (dort beim Kollegen Vetter Zulässigkeit der Beschwerde) in jedem Kommentar nachlesbar ist und der Richter sich jedem klärenden Gespräch verschließt.

Das „Ausbildungsgericht“

Posted in Richter on September 15, 2014 by lawen4cer

Ich führe derzeit diverse Verfahren vor einem bestimmten Amtsgericht. Dieses Gericht scheint, wie sich inzwischen herausgestellt hat, als eine Art Ausbildungsgericht für Nachwuchsrichter zu fungieren. Dort fangen ständig neue Richter als Berufsanfänger an, bleiben ungefähr ein Jahr und werden dann an ein anderes Gericht versetzt.

Das ist langfristig gesehen aus mehreren Gründen unangenehm. Zum Einen hat man es immer wieder mit absoluten Frischlingen auf der Richterbank zu tun, deren nachvollziehbare Hauptsorge es ist die mündliche Verhandlung halbwegs fehlerfrei über die Bühne zu kriegen und die Anträge richtig mit dem gerichtlich gestellten Diktiergerät aufzuzeichnen (was auch nicht immer klappt). Ein echtes Rechtsgespräch findet im Regelfall nicht statt.

Zum Anderen  bedeutet es, jedesmal wenn sich ein Richter halbwegs mit dem Fall vertraut gemacht hat, wird das Verfahren an einen neuen (Frischlings-)Richter abgegeben. Dass der Neuedann die bisherige Rechtsauffassung seines Vorgängers teilt, ist dabei keineswegs sicher. Hinzu kommt, dass die Verfahren immer mehr ins Stocken geraten, je weiter das Ausbildungsjahr des befassten Richters voranschreitet. Statt einer Urteilsverkündung gibt es dann diverse „Hinweisbeschlüsse“ oder „Vergleichsanregungen“ verbunden mit ewig langen Stellugnahmefristen beider Parteien. Am Ende teilt der Richter dann plötzlich noch schnell den leider bald anstehenden Dezernatswechsel mit und ist weg. Soll der Nachfolger doch den Fall entscheiden. Der fängt dann ganz von Vorne an…

Auf diese Weise mäandert dort eines meiner Verfahren schon seit über 2 Jahren in der 1. Instanz vor sich hin. Ein Ende ist nicht in Sicht. Der inzwischen dritte (!) Richter in dieser Sache hat für den späten Herbst diesen Jahres mal wieder einen Termin zur mündlichen Verhandlung angesetzt. Das wäre dann die Dritte Termin seiner Art…

Neues von Richter Langsam

Posted in Richter on August 14, 2013 by lawen4cer

Der versierte Leser erinnert sich vielleicht noch an Richter Langsam.  Zwischenzeitlich sind sämtliche Verfahren, die ich bei diesem Richter hatte nach und nach auf wundersame Weise  auf andere Kollegen übergegangen. Auf meine freundliche Nachfrage bei einem Richter im Anschluss an einen Verhandlungstermin wurde mir mitgeteilt, dass Richter Langsam nun „mit anderen Aufgabenbereichen betraut  wurde“, man munkelt irgendwas von Betreuungsrecht.

Mir soll es recht sein.

Richter Langsam

Posted in Richter on November 11, 2011 by lawen4cer

Am Amtsgericht Hinterhupfingen hat Richter Langsam seine vermutlich letzte Ruhestelle gefunden. Obwohl von mir diverse Verfahren bei Richter Langsam anhängig sind, war es mir noch nicht vergönnt ihn mal von Angesicht zu Angesicht – z.B. in einer mündlichen Verhandlung – zu treffen.

Denn Richter Langsam zeichnet sich nicht gerade durch übermäßigen Eifer aus Verfahren voran zu treiben. Schriftsätze der Parteien werden erst nach Monaten überhaupt mal weitergeleitet, Verhandlungstermine schon gar nicht erst angesetzt. In einem Klageverfahren wurde mir ein gutes Vierteljahr nach Klageerhebung und erst nach gesonderter Nachfrage beim Gericht, widerwillig die Klagewerwiderung der Gegenseite zugestellt. In einem anderen Verfahren beklagt die Gegenseite, einen Schriftsatz von mir erst nach 9 Monaten erhalten zu haben.

Den Vogel schießt ein Verfahren ab, bei dem unser Mandant vor gut 2 Jahren verklagt wurde. Nach einer längeren Phase wechselseitiger Schriftsätze hat die Gegenseite dann vor gut 1 Jahr die Klage erweitert und Verweisung an das Landgericht beantragt. Über diesen simplen Antrag hat Richter Langsam nun seit 1 Jahr nicht entschieden. Ein Verhandlungstermin ist nicht in Sicht.

billable Zeitverschwendung

Posted in Richter on April 1, 2010 by lawen4cer

Heute eine Menge kostbarer Lebenszeit (immerhin billable) an einem dummen kleinen Amtsgericht verschwendet.

Nachdem es der Richterin nicht gelungen war der Gegenseite ein Anerkenntnis abzuschwatzen (okay, der Versuch war etwas zu halbherzig um eine Naturalpartei zu überzeugen) beschloss ebenselbe Richterin nicht etwa einen Termin zur Verkündung einer Entscheidung anzuberaumen, sondern der Gegenseite noch eine Nachdenkfrist zu gewähren. Es stellte sich heraus, das selbe Richterin gedachte demnächst das Gericht zu verlassen und die Sache daher ihrem Nachfolger zu überlassen.

Das bedeutet: Neuer Termin mit nachfolgendem Richter – und ob der die Sache genauso positiv sieht wie die scheidende Kollegin steht in den Sternen. Jedenfalls ist die Rechtsauffassung einer Richterin die gedenkt nicht zu entscheiden keinen Pfifferling wert.

Richtertelefonat

Posted in Richter on März 31, 2010 by lawen4cer

Gerade wieder mit einem Richter telefoniert. Ich mache das gerne im Rahmen des Vorverfahrens, wenn Schriftsätze hin und her gehen, denn es gibt mir die Möglichkeit die Befindlichkeit und derzeitige Rechtsauffassung des Gerichts festzustellen.

Gründe für einen Anruf gibt es viele. Man erfragt vorab die Möglichkeit einer Fristverlängerung oder lässt sich einen gerichtlichen Hinweis noch einmal freundlich erklären.

Wenn man es richtig anstellt, kann man sehr schnell herausfinden ob man einen schweren Stand hat oder es gut läuft. Oft kann man auch schon die eine oder andere streitige Rechsfrage ansprechen und unbeeinflusst vom Gegner seine Argumente anbringen. In jedem Fall sorge ich für gutes und entspanntes Klima, denn nichts ist schlimmer als in den Augen des Richters der böse Unternehmensanwalt  zu sein.